Bestellbedingungen DeTeWe Communications GmbH

  1. Geltungsbereich
    Soweit nichts anderes schriftlich durch die DeTeWe Communications GmbH und die mit ihr verbundenen Unternehmen (nachfolgend DeTeWe genannt) bestätigt, gelten ausschließlich diese Bestellbedingungen der DeTeWe als Bestandteil des Auftrags sowie alle anderen vertraglichen Regelungen, auf die im Auftrag Bezug genommen wird. Entgegenstehende oder von diesen Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Lieferanten werden nicht anerkannt. Diese Bestellbedingungen gelten auch dann, wenn DeTeWe in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestellbedingungen abweichender Bedingungen des Lieferanten vorbehaltlos annimmt.
  2. Vertragsbestandteile
    Folgende Unterlagen werden Vertragsbestandteil in der angegebenen Reihenfolge:
    1. der Auftrag
    2. die Spezifikation (falls vorhanden)
    3. diese Bestellbedingungen
  3. Bestellverfahren, Schriftform
    (1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind Bestellungen, Abrufe, Verträge (nachfolgend „Bestellungen“) und andere Willenserklärungen für DeTeWe nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgt sind und von der Einkaufsabteilung der DeTeWe oder einer ihrer Konzerngesellschaften unterzeichnet wurden.
    Bestellungen in elektronischer Form mit elektronischer Signatur sind dann rechtlich wirksam, wenn diese Form gesondert schriftlich vereinbart wurde.
    (2) DeTeWe kann abgegebene Bestellungen widerrufen, wenn der Lieferant diese nicht innerhalb von zwei Wochen nach Eingang schriftlich angenommen hat. (3) Sofern die Bestellannahme von der Bestellung abweicht, bedarf der Vertrag zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Genehmigung von DeTeWe.
  4. Lieferungen
    (1) Jede Lieferung hat “frei Versandanschrift“ zu erfolgen
    in Übereinstimmung mit den Angaben in der Bestellung und mit allen anderen spezifischen Vertragsbedingungen sowie entsprechend allen anwendbaren Gesetzen und Normen und muss begleitet sein von einem Lieferschein mit folgenden Angaben
    - genaue Bezeichnung der DeTeWe Bestellnummer und des Bestelldatums,
    - Nummer und Datum des Lieferscheins,
    - Menge, Gewicht und genaue Bezeichnung der gelieferten Gegenstände,
    - Versandart und Spediteur
    (2) Vereinbarte Liefertermine sind bindend.
  5. Geltung für Dienstvertrag
    Soweit die Erbringung von Diensten Gegenstand der Bestellung ist, ist der Liefertermin als Leistungstermin zu verstehen. Anstelle der Lieferscheine sind die üblichen Material- und Stundennachweise zu führen und von DeTeWe abzeichnen zu lassen.
    Die Versandanschrift ist der Leistungsort.
  6. Gefahrübergang
    (1) Bei Lieferungen mit Aufstellung oder Installation geht die Gefahr mit schriftlicher Abnahme auf DeTeWe über.
    (2) Ansonsten (insbesondere bei Lieferungen ohne Aufstellung oder Installation) geht die Gefahr auf DeTeWe über nach Ankunft an der von DeTeWe angegebenen Lieferanschrift und nach Gegenzeichnung des Lieferscheins.
    (3) Bei Lieferungen ins Ausland oder bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, erfolgt die Lieferung DDP (Delivery Duty Paid) an den in der Bestellung genannten Ort (in Übereinstimmung mit den Incoterms 2000).
  7. Versicherung
    Sämtliche Lieferungen an die vorgeschriebene Versandanschrift werden von DeTeWe gegen alle Risiken versichert. Die Sendungen sind daher vom Lieferanten unversichert abzufertigen (die Berechnung von Versicherungskosten des Lieferanten für Spedition, Lagerung oder Logistik ist daher untersagt).
    Ein Anspruch des Lieferanten auf Ersatz von Versicherungskosten besteht nicht.
  8. Preise, Leistungsumfang, Zahlungsbedingungen, Rechnungen
    (1) Der vertraglich vereinbarte Preis ist ein Festpreis einschließlich Lieferung „frei Bestimmungsort“. Der Preis beinhaltet den gesamten Transport, Versicherung, Verpackung und andere Kosten und Abgaben, die durch die Lieferung / Inbetriebnahme an dem von DeTeWe benannten Bestimmungsort, verursacht wurden, soweit nichts anderes vereinbart.
    (2) Die vereinbarten Preise sind Netto Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
    (3) Der Preis enthält die Kosten für alle erforderlichen Montage- und Einbauarbeiten, die vom Lieferanten ohne Störung des laufenden Betriebs durchgeführt werden, falls erforderlich, auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten.
    (4) Die entsprechenden Bedienungsanleitungen zum Betrieb, für die Bedienung und die Wartung einschließlich aller weiteren notwendigen Unterlagen werden in der jeweiligen Landessprache der vertragschließenden Partei geliefert und sind im Preis inbegriffen.
    (5) Sofern auf Stundenbasis abgerechnet wird, sind sowohl Reise- und Wartezeiten als auch Reisekosten nicht gesondert zu vergüten.
    (6) Rechnungen sind DeTeWe unverzüglich nach erfolgter Lieferung in dreifacher Ausfertigung einzureichen unter genauer Angabe der Bestellnummer, der Nummer des dazugehörigen Lieferscheins einschließlich der dort enthaltenen Angaben sowie aller weiteren vorgeschriebenen gesetzlichen Anforderungen. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Zahlungen innerhalb von 14 Tagen unter Abzug von 3 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen unter Abzug von 2 % Skonto oder innerhalb von 90 Tagen netto. Jede Rechnung, die nicht die vorstehend aufgeführten Angaben enthält, wird an den Lieferanten ohne Zahlung zurückgeschickt. Eine berichtigte Rechnung kann von DeTeWe erst zu dem Termin berücksichtigt werden, an dem die Rechnung bei ihr mit allen oben aufgeführten Angaben eingegangen ist.
    Jede in der Rechnung enthaltene Abweichung/Änderung von den vertraglichen Bestimmungen der Bestellung und/oder diesen Bestellbedingungen ist unwirksam.
    (7) Zahlungen sind nicht mit der Billigung oder Anerkennung erbrachter Leistungen gleichzusetzen.
  9. Verzug, Vertragsstrafe
    (1) Kommt der Lieferant in Verzug mit seinen Verpflichtungen, ist der Lieferant zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet in Höhe von 0,3% pro Kalendertag, insgesamt jedoch höchstens 10 % des Nettowertes der in Verzug befindlichen Produkte/ Dienstleistungen.
    (2) DeTeWe kann den Vorbehalt der Vertragsstrafe jederzeit bis zur Schlusszahlung geltend machen.
    (3) DeTeWe ist berechtigt, die Vertragsstrafe neben der Erfüllung geltend zu machen.
    (4) DeTeWe ist berechtigt, Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verzug neben der Vertragsstrafe geltend zu machen. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatz angerechnet.
  10. Wareneingangsüberprüfung
    (1) DeTeWe überprüft die Lieferungen lediglich hinsichtlich offensichtlicher Mängel. Weitergehende Prüf- und Rügepflichten obliegen DeTeWe nicht. Die vorbehaltlose Annahme der Lieferungen beinhaltet keine Anerkennung als vertragsgemäß.
    (2) Nach erfolgter Mängelrüge tritt eine Verjährung erst nach zwei Jahren, frühestens jedoch nach Ablauf der jeweiligen Gewährleistungsfristen ein.
  11. Sachmängel
    (1) Der Lieferant übernimmt innerhalb der gesetzlichen Fristen, mindestens aber für zwei Jahre, beginnend mit dem Gefahrübergang, die Mängelhaftung für den vertragsgemäßen und fehlerfreien Zustand sowie die fehlerfreie Funktion der ihm obliegenden Leistung.
    Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche verlängert sich um die Zeit, während der die mangelbehaftete Leistung nicht bestimmungsgemäß genutzt werden kann.
    (2) Der Lieferant ist entsprechend der Wahl von DeTeWe zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Der Lieferant ist verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen zu tragen, insbesondere Wege- Transport- Arbeits- und Materialkosten. Darüber hinausgehende gesetzliche Ansprüche und Rechte bleiben hiervon unberührt.
  12. Nutzungsrechte
    (1) Der Lieferant gewährt DeTeWe ein unwiderrufliches, unbeschränktes und übertragbares nichtausschließliches Recht, die für den Betrieb erforderliche Software zusammen mit den Vertragsprodukten und Leistungen zu nutzen, unterzulizenzieren und zu vertreiben. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet die Herstellung von Sicherungskopien der Software und das Kopieren der Dokumentation in dem für die Nutzung erforderlichen Umfang und nach Wahl von DeTeWe die Veröffentlichung der Software im Internet zum Herunterladen.
    (2) An Individualsoftware, die für DeTeWe entsprechend dem Auftrag und/oder der Spezifikation gezielt entwickelt wurde, erhält DeTeWe ein lizenzgebührenfreies, weltweites ausschließliches Nutzungsrecht.
  13. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte; Rechtsmängel
    (1) Der Lieferant sichert zu, dass das Produkt keine Urheberrechte, Patente oder andere gewerbliche Schutzrechte (nachfolgend Schutzrechte) verletzt. Soweit Dritte Ansprüche aus Schutzrechtsverletzungen geltend machen, wird DeTeWe den Lieferanten hiervon informieren.
    (2) Der Lieferant wird DeTeWe auf erstes schriftliches Anfordern hin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen und auch sonst sämtliche DeTeWe aus der Schutzrechtsverletzung entstehenden Aufwendungen einschließlich etwaiger Prozesskosten tragen.
    (3) Unbeschadet der in dieser Ziffer 13 genannten Verpflichtungen des Lieferanten und der gesetzlichen Ansprüche von DeTeWe ist der Lieferant bei bestehenden Ansprüchen Dritter wegen Schutzrechtsverletzungen auf eigene Kosten verpflichtet,
    a) ein entsprechendes Nutzungsrecht für das Produkt zu erwirken, oder
    b) das Produkt bei Gewährleistung seiner Funktionen und Merkmale so zu ändern, dass Schutzrechte nicht verletzt werden, oder
    c) wenn a) und b) nicht möglich sind, das Produkt gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzunehmen.
    (4) Bei Vorliegen sonstiger Rechtsmängel gelten die Bestimmungen von Ziffer 11 (Sachmängel) entsprechend.
  14. Umweltschutz und Arbeitsschutz, Entsorgungspflicht
    (1) Soweit in der Spezifikation gefordert, muss der Lieferant ein Qualitätsmanagementsystem entsprechend DIN EN ISO 9001:2000 oder TL 9000 nachweisen und Daten zu den im TL 9000 Quality Management System Measurements Handbook beschriebenen Metriken bereitstellen.
    (2) Der Lieferant hat bezüglich seiner Lieferung und Leistung alle relevanten gesetzlichen und sicherheitstechnischen Vorschriften zum Umwelt- und Arbeitsschutz einzuhalten, bzw. deren Einhaltung durch eine geeignete Vorsorge sicherzustellen.
    (3) Der Lieferant sichert im übrigen zu, dass die Ware oder Leistung den Forderungen des Gerätesicherheitsgesetzes, den geltenden DIN-Normen, VDE-Bestimmungen etc. entspricht.
    (4) Der Lieferant verpflichtet sich, die Bestimmungen des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) einzuhalten und sämtliche sich hieraus ergebenden Verpflichtungen zu übernehmen. Er verpflichtet sich insbesondere, die gelieferte Ware nach Nutzungsbeendigung auf seine Kosten zurückzunehmen und nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen.
    (5) Der Lieferant ist zur unentgeltlichen Rücknahme und fachgerechten Abholung und Entsorgung von Verpackungsmaterial nach den gesetzlichen Vorschriften verpflichtet. Auf Verlangen ist ein entsprechender Nachweis über die gesetzeskonforme Entsorgung zu führen. Sofern der Lieferant gegen diese Verpflichtung verstößt, ist DeTeWe berechtigt die Abholung und Entsorgung auf Kosten des Lieferanten vorzunehmen.
  15. Produkthaftung
    Der Lieferant verpflichtet sich, DeTeWe auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der Produzenten- und/oder der Produkthaftung gegen DeTeWe erhoben werden, freizustellen, sofern die gelieferten Produkte fehlerhaft sind und dadurch Schäden verursacht wurden. Der Lieferant hat DeTeWe insoweit auch die entstandenen Aufwendungen einschließlich etwaiger Prozesskosten zu ersetzen.
  16. Beistellungen - Eigentum
    Materialbeistellungen bleiben - auch wenn sie berechnet werden - Eigentum von DeTeWe und sind mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes als solche getrennt zu lagern, zu bezeichnen, zu verwalten und nur für die Aufträge von DeTeWe zu verwenden.
    Bei Wertminderung oder Verlust hat der Lieferant Ersatz zu leisten. Bearbeitung, Verarbeitung oder Umbildung des Materials erfolgt für DeTeWe. Hierdurch erwirbt DeTeWe das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der beigestellten Sache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Bearbeitung, Verarbeitung oder Umbildung.
  17. Geheimhaltung, Unterlagen
    (1) Beide Parteien werden alle geschäftlichen Informationen über die andere Partei geheim halten, die ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, sofern diese Informationen nicht offenkundig sind. Diese Informationen werden weder für eigene noch für Zwecke Dritter genutzt.
    (2) Alle Unterlagen, die der Lieferant von DeTeWe erhalten hat, bleiben Eigentum von DeTeWe. Auf Anforderung von DeTeWe wird der Lieferant die Unterlagen zusammen mit allen Kopien herausgeben oder vernichten.
    (3) Die vorstehenden Verpflichtungen bleiben auch nach Vertragsablauf weiter bestehen.
  18. Vertragserfüllung durch Dritte
    Die Beauftragung Dritter als Subunternehmer ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von DeTeWe zulässig.
  19. Abtretung von Ansprüchen, Aufrechnung
    (1) Der Lieferant ist zur Abtretung seiner Ansprüche gegen DeTeWe nur mit deren ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung berechtigt. In diesem Fall bleibt das Recht von DeTeWe zur Vertragserfüllung mit befreiender Wirkung gegenüber dem alten Gläubiger unberührt.
    (2) Dem Lieferanten stehen keine Zurückbehaltungsrechte zu, soweit sie auf Gegenansprüchen aus anderen Rechtsgeschäften mit DeTeWe herrühren.
    (3) Der Lieferant kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
  20. Vertragsbeendigung
    (1) Befindet sich der Lieferant in Verzug mit seinen Pflichten, ist DeTeWe unbeschadet anderer gesetzlicher Ansprüche berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder den Vertrag zu kündigen.
    (2) DeTeWe kann von dem Vertrag zurücktreten oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn
    a) über das Vermögen des Lieferanten das Insolvenzverfahren eröffnet ist oder
    b) nach Erhalt eines Antrages zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder
    c) wenn die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Insolvenzmasse abgelehnt worden ist oder
    d) wenn die ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages dadurch in Frage gestellt ist, dass der Lieferant seine Zahlungen nicht nur vorübergehend einstellt.
  21. Schlussbestimmungen
    (1) Erfüllungsort ist der von DeTeWe benannte Bestimmungsort für die Leistung.
    (2) Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
    (3) Der Lieferant stellt eigenverantwortlich sicher, dass er die zoll- und exportrechtlichen Regularien und die gesetzlichen Anforderungen diesbezüglich eingehalten hat. Für DeTeWe bestehen in diesem Zusammenhang keine Verpflichtungen.
    (4) Gerichtsstand ist der Sitz von DeTeWe, sofern der Lieferant Kaufmann ist. DeTeWe steht es jedoch frei, stattdessen auch das für den Geschäftssitz des Lieferanten zuständige Gericht anzurufen.
    (5) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen wirksam. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen durch wirksame und durchsetzbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmungen am nächsten kommen.
    Eine Vertragslücke ist entsprechend diesem Maßstab zu schließen.

Ausgabe: Juli 2014

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